Der US-Präsident kommt in die Schweiz

Darum passt Trump nach Davos

Ende Januar trifft sich der unflätige Populist Donald Trump mit den Eliten der Weltwirtschaft in den Schweizer Alpen. Sie haben einiges gemeinsam.

PROTEST. Als Reaktion auf Trumps Shithole-Länder-Äusserung projizierte ein US-Video­aktivist «Scheissloch» auf das Trump-Hotel in Washington DC. (Foto: Screenshot Youtube)

«Shithole», Scheissloch, projizierte der US-Videoaktivist Robin Bell kürzlich in Grossbuchstaben über den Eingang des Trump-Hotels in Washington DC. Die 45 Minuten dauernde Installation war eine Retourkutsche für Donald Trumps rassistische Verunglimpfung afrikanischer Staaten als «Scheisslöcher». Der provokative Fassadenschmuck ist aber weit mehr als ein kindischer Austausch saftiger Flüche. Er zeigt uns, wo die Kacke wirklich am Dampfen ist. Nämlich beim Präsidenten der Vereinigten Staaten höchstpersönlich.

DAS GROSSKAPITAL JUBELT

Was Donald Trump im ersten Jahr seiner Regierungszeit zusammengelogen hat, geht auf keine Kuhhaut. Und er ist ausserdem ein unverbesserlicher Sexist, der andere Sexisten in seine Regierung holt. Er ist ein weisser Nationalist, der in allen dunkelhäutigen Menschen eine Bedrohung sieht. Trumps politischer Ehrgeiz fällt in zwei Kategorien: Erstens will er mit viel Getöse die Regierungszeit seines afroamerikanischen Vorgängers so weit wie möglich ungeschehen machen. Er hat das Pariser Klimaabkommen aufgekündigt und die nach der Finanzkrise von 2007/2008 verschärften Bankengesetze wieder gelockert. Er hat Obamas Gesundheitsreform ausgehöhlt.

Er bekämpft die neuen Rechte von Transgender-Personen und das jahrzehntealte Recht von Frauen auf eigenverantwortliche Familienplanung. Er fordert die Polizei zu noch härterem Vorgehen auf. Auch die bescheidenen Fortschritte unter Obama in Sachen Schutz am Arbeitsplatz und gewerkschaftlicher Organisation sind bereits rückgängig gemacht worden. Das ist die Rückkehr zur «guten alten Zeit», als Amerika noch gross und weiss war. Zweitens jedoch betreibt der Ex-Immobilienhai Trump eine dynamisch-neoliberale Politik für die nahe Zukunft. Er baut zwecks Profitsteigerung den Schutz von Mensch und Umwelt ab. Er hat die Steuerrate von Unternehmen von 35 Prozent auf 21 Prozent gesenkt, wofür ihn etwa die Schweizer Grossbank UBS über den grünen Klee lobt. Die Börsenzahlen sind für den US-Präsidenten das Mass aller Dinge. Er brüstet sich gern mit dem aktuellen wirtschaftlichen Erfolg und dem Wachstum der USA – Entwicklungen, die zum Teil noch auf die Wirtschaftspolitik seines Vorgängers Barack Obama zurückzuführen sind.

LEERE VERSPRECHEN

Die weiter zunehmende wirtschaftliche und soziale Ungleichheit in der Bevölkerung ist für ihn und seine repu­blikanische Partei kein Thema. Zwar hatte der Präsidentschaftskandidat Trump den Wählerinnen und Wählern riesige Infrastrukturprogramme versprochen und damit auch linke und gewerkschaftliche Stimmen gewonnen. Doch bis heute gibt es dafür noch keine Pläne. Man weiss bloss, dass Präsident Trump am liebsten gar keine staatlichen Gelder für die Allgemeinheit ausgeben möchte. Schliesslich erhöhen seine Steuergeschenke an Unternehmen und Reiche das Staatsdefizit bereits um rund 1,7 Billionen Dollar. Jetzt soll gespart werden: bei Sozialprogrammen, beim Service public und bei der öffentlichen Infrastruktur.

Donald Trump ist ein hemmungsloser Rassist und Sexist, der sagt, was er denkt. Damit biedert er sich beim «Volk» an, genauer beim weissen Männervolk. Doch er ist auch ein skrupelloser Kapitalist, dem jedes Mittel recht ist für den grossen Gewinn. Damit ist er dem populistischen Poltern zum Trotz doch der richtige Mann für das WEF in Davos, diesem exklusiven Treffpunkt der Reichen, diesem hochalpinen «Shithole».

Weltsozialforum Die anderen 99 Prozent

Als die Reichen und Mächtigen im ­Januar 2001 im verschneiten Davos eintrudelten, um im exklusiven Kreis den Zustand der Welt zu verhandeln, versammelten sich unter der brasilia­nischen Sonne ­Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen, Bürgerinnen und Bürger. Tausende Menschen kamen damals in Porto Alegre zum ersten Welt­sozialforum (WSF) zusammen. Unter dem Motto: «Eine andere Welt ist möglich!».

BRASILIEN. Bis ­heute ist das Forum der grösste Kontrapunkt zum Davoser Elitetreff. Und: Es findet noch immer statt. Dieses Jahr vom 13. bis zum 17. März 2018 in Salvador da Bahia (Brasilien). Vor Ort sein wird auch work-Redaktorin Patricia D’Incau, um zu berichten, wie sie – trotz Trump & Co. – endlich möglich ­werden soll, diese «andere Welt».