Wendezeit

Marie-Josée Kuhn, Chefredaktorin work

US-Präsident Joe Biden ist gar kein Sleepy Joe. +++ Die EU findet Mindestlöhne plötzlich richtig und wichtig. +++ Und endlich dämmert es der Schweiz, dass Impfstoffpolitik Indus­triepolitik ist. Wenn das nicht kleine Wenden sind! Vielleicht sogar eine grosse Wende?

WASHINGTON DC. Nach nur 100 Tagen im Amt ist klar: Wir sollten Joe Biden nicht unterschätzen. Der neue Mann im Oval Office gibt ganz schön Gas. Er will «Arbeit belohnen, nicht Reichtum». Er hat ein billionenschweres Investitionsprogramm zur Ankurbelung der Wirtschaft zusammengestellt. Es ist der grösste Plan für Beschäftigung seit dem Zweiten Weltkrieg. Biden will die Konzernsteuern erhöhen und die Steueroasen trockenlegen. Biden will die Medikamentenpreise drücken und den ökologischen Umbau vorantreiben. Er will die häusliche Gewalt gegen Frauen bekämpfen, und er will die gewerkschaftliche Organisation gesetzlich schützen. Das sind ganz neue Töne aus Washington DC. Erfreuliche Töne!

BRÜSSEL. Noch vor fünf Jahren zwang die EU die Länder des Südens mit tödlichen Sparprogrammen in die Knie, liess die Löhne einfrieren, erhöhte das Rentenalter und plagte die Arbeitslosen. Doch dann wurde sie von Glasnost ergriffen und sah: Nur ein soziales Europa würde auch ein überlebensfähiges Europa sein. Jetzt will die EU die gesetzlichen Mindestlöhne in den Mitglied­staaten markant anheben. Das sind ganz neue Töne aus Brüssel. Erfreuliche Töne! Der Mindestlohn-Experte Thorsten Schulten nennt es ein «Anzeichen für eine fundamentale Wende in der EU-Arbeitspolitik». Und noch besser: In Sachen Mindestlöhne bewegt sich auch die Schweiz.

VISP VS. Einst hatte die Schweiz ein eigenes, stolzes Impfinstitut. Es lieferte Impfstoffe in die ganze Welt. Doch dann, als es wirtschaftlich taumelte, liess es FDP-Gesundheitsminister Pascal Couchepin schnöde fallen. Seither ist die Schweiz bei den Impfstoffen von internationalen Pharmamultis abhängig. Bei den Preisen und bei den Lieferfristen. Auch jetzt, beim Corona-Impfstoff. In Visp bei der Lonza wird derzeit zwar massiv in die Produktion investiert. Von der US-Firma Moderna, die ihr Serum im Wallis produzieren lässt. Das sind erfreu­liche Töne aus Visp! Doch die Schweizer Regierung hat dazu wenig bis nichts zu sagen. Dies, obwohl Lonza-Chef Albert Baehny das Gegenteil behauptet. Doch immer­-hin führt die Abhängigkeit von Moderna & Co. dazu, dass wir seit Jahrzehnten erstmals wieder über Industriepolitik nachdenken. Das ist höchste Zeit! Oder wie es die Gewerkschaften am 1. Mai sagten: «Zeit für eine soziale Wende!».