Die Wut der Rechten auf die Unia-Arbeitslosenkasse:

Erfolgreich, beliebt – und immer wieder angefeindet

Mehr als 30 Arbeits­losenkassen gibt es in der Schweiz. Jene der Unia ist die grösste. Von den ­Versicherten bekommt sie gute ­Noten, von den ­Recht­en schlechte. Das hat Tradition.

SUPER JOB: Teamleiterin Valentina Kastrati und ihre Kolleginnen und Kollegen leisten bei der Unia-Arbeitslosenkasse gute und effiziente Arbeit. (Foto: Franziska Scheidegger)

Auch in der aktuellen Kampagne gegen die Unia ist ihre Arbeits­losenkasse ein Thema. Sie ist die grösste der Schweiz. Im Jahr 2020 hat sie rund 1,5 Milliarden Franken ausgezahlt, und sie hat einen Marktanteil von 25 Prozent. Die Arbeitslosenkasse der Unia ist die einzige, die im ganzen Land vertreten ist. Mit 67 Zahlstellen ist sie nahe bei den Menschen. Sie ist offen für alle Arbeitnehmenden – ob Unia-Mitglieder oder nicht. Und die Betroffenen sind mit den Leistungen zufrieden. Das zeigt eine Befragung von 141 772 Stellensuchenden, die das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) zwischen dem 6. Mai und 11. Juni dieses Jahr durchgeführt hat. Bei der Beurteilung, ob die Stellensuchenden insgesamt mit den Dienstleistungen ihrer Arbeitslosenkasse zufrieden seien, gaben die Versicherten der Unia-Arbeitslosenkasse eine Note 5,0 von 6,0, während der Durchschnitt aller Arbeitslosenkassen bei 4,9 lag.

CORONA-TAUGLICH

Die Mitarbeitenden der Unia-Arbeitslosenkasse haben gerade auch während der Corona-Pandemie Ausserordentliches geleistet und die Auszahlung von Arbeitslosen- und Kurzarbeitsgeldern gewährleistet, während andere Kassen an ihre Grenzen stiessen. Es gab kantonale Kassen, die während Monaten keine oder nur noch sehr wenig neue Versicherte aufgenommen hatten. Die Unia-Kasse ist da überall in die Bresche gesprungen und hat dies mit Sondereinsätzen aufgefangen. An die Grenzen stiess zum Beispiel auch die zweitgrösste Kasse – jene des Kantons Zürich. Dort mussten Stellenlose zum Teil monatelang auf die Auszahlung ihrer Tag­gelder warten. Wer nicht «zufällig» ein paar Monatslöhne auf der hohen Kante hat, gerät da ganz schnell in grosse Not. Betroffene baten in ihrer Verzweiflung auf Facebook gar um Lebensmittelspenden – und sorgten landesweit für traurige Schlagzeilen.

MEHR EFFIZIENZ

Das alles war den bürgerlichen Parlamentarierinnen und Parlamentariern keine Wortmeldung wert. Viel lieber feuern sie Interpellation um Interpellation ab, deren einziger Zweck darin zu bestehen scheint, in den gestellten Fragen die Integrität der Unia-Arbeitslosenkasse in Frage zu stellen. Beliebter Mythos ist dabei die angebliche «Sondergenehmigung» für die pauschale Abrechnung der Verwaltungskosten, bei der die Kasse die Schwankungsrisiken des Arbeitsmarktes selber trägt. Mal um Mal stellt die Landesregierung klar: «Der Bundesrat hat der Unia keine Sonder­genehmigung zum pauschalen Abzug ihrer Verwaltungskosten erteilt. Alle Arbeitslosenkassen konnten die Methode für die Dauer der Vereinbarung 2019 bis 2023 frei wählen. Nur die Unia wählte diese Pauschalmethode für die gesamte Laufzeit des Vertrags. Bei dieser Methode muss der Fonds auf Anfrage auch die tatsächlichen Verwaltungskosten vorlegen.» Übrigens: das macht das Seco als Aufsichtsbehörde auch – und kontrolliert damit, dass die pauschal abgerechneten Kosten tiefer sind als bei den übrigen Kassen, die ihre tatsächlichen Kosten abrechnen. Das zeigt: die Pauschalmethode führt zu mehr Effizienz.

ALLEIN AUF WEITER FLUR

Die Wut der Rechten auf die Arbeitslosenkassen der Gewerkschaften hat eine jahrzehntelange Tradition. Denn bereits vor über 100 Jahren haben Gewerkschaften die ersten Arbeitslosenkassen gegründet. Sie blieben lange Zeit die einzigen und verhinderten in den Wirtschaftskrisen viel Not und Leid. Eine gesetzliche Arbeitslosenversicherung gibt es in der Schweiz erst seit 1977. Vorher hatten die bürgerlichen Parteien eine solche immer wieder verhindert.