Rauf mit den Mindestlöhnen

Andreas Rieger

«Lohnwunder» nennt die NZZ die starke Erhöhung, von der jetzt die Arbeitnehmenden in Ungarn profi tieren. Um 15 Prozent ist der gesetzliche Mindestlohn dieses Jahr für Ungelernte gestiegen. Und Ungarn ist nicht alleine. Die Jahre nach der Finanzkrise waren für die Löhne ein Desaster. Die Anzahl Niedriglohnjobs schwoll an unter dem Druck von Millionen Arbeitslosen. Der Anteil der Lohneinkommen am Wirtschaftskuchen nahm ab, jener der Kapitaleinkommen zu. Die EU-Kommission unter Präsident José Manuel Barroso hatte diese Senkung der sogenannten Arbeitskosten gefordert. Die Gewerkschaften kämpften oft vergeblich dagegen an. So kam es, dass die Löhne in vielen Ländern 2016 tiefer lagen als acht Jahre zuvor. Auch die gesetzlichen Mindestlöhne stagnierten oder wurden auf Geheiss der EU-Kommission eingefroren oder gar gesenkt wie in Griechenland.

BEINE MACHEN. Damit ist nun Schluss. Endlich haben die Regierungen gemerkt, dass der Aufschwung im Portemonnaie der breiten Masse beginnt. In Rumänien, in Bulgarien haben die Regierenden den gesetzlichen Mindestlohn 2017 um 14 beziehungsweise 19 Prozent heraufgesetzt. Natürlich ausgehend von einem sehr tiefen Niveau. Aber auch in Portugal und in Grossbritannien ging‘s um 5 und 7 Prozent rauf. Die EU-Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker ist diesem Anstieg der Mindestlöhne besser gesinnt als ihre Vorgängerin. Aber auch sie konnte es nicht lassen, Portugal erneut zu verwarnen und Griechenland eine Erhöhung zu verbieten. Wenn der gesetzliche Mindestlohn raufgeht, macht das den Arbeitgebern Beine. Stossen die Gewerkschaften richtig nach, dann bewegt sich die ganze Lohnstruktur wie eine Handharmonika hinauf. In Ungarn ist der Durchschnittslohn heute 13 Prozent höher als vor einem Jahr. Abzüglich 2 Prozent Teuerung gibt das 11 Prozent real mehr im Portemonnaie.

Andreas Rieger ist Unia-Sekretär und vertritt den SGB im Europäischen Gewerkschaftsbund (EGB).