Frankreich boykottiert Regionalwahlen

Sommer in der ­Camargue

Oliver Fahrni, Frankreich-Korrespondent work

Der Sommer ist da, und ­Corona macht Pause. Zeit für die grosse Ferien-Karawane in die Provence, zu Lavendel und Pastis unter Platanen. Etwa ins liebliche Arles, der kleinen Schweiz, oder ins verruchte Marseille, vielleicht gar die Côte d’Azur hinauf: Saint-Tropez, Nizza, Picasso …

Wer reist, möchte wissen, wohin die Reise geht. Etwa ins Herz der Camargue, nach Saintes-Maries, zu Sara, der schwarzen ­Madonna. Dort hat bei den Regionalwahlen gerade Neofaschist Thierry Mariani des ­Rassemblement national (RN) gewonnen.

Für RN-Führerin Marine Le Pen sollte die Region Sud («PACA») zum Sprungbrett in den Pariser Präsidentenpalast werden. Denn im Südosten haben die Rechtsextremen schon ­immer ihre besten Resultate erzielt. Sogar die bürgerlichen Rechten, die Republikaner (LR, von Ex-Präsident Sarkozy), politisieren hier stramm rechts. Mariani, Le Pens Mann in der Region, ist ein Überläufer aus der LR, ein früherer Minister. Er gewann den ersten Wahlgang.

DIE VERWEIGERUNG. Der Schock sass tief. Sogar in Marseille lag Mariani vorne, wo vor nur einem Jahr eine Koalition von Bürgerbewegungen, Grünen und Linken im «Marseiller Frühling» die lange bürgerliche Herrschaft gebrochen hatte. Besonders schockierend war: Wie in ganz Frankreich hatten mehr als zwei Drittel der Stimmberechtigen diese Wahl boykottiert. Vor allem die Jüngeren: Nur gerade 16 Prozent der 18- bis 24jährigen gingen an die Urne.

Kommentatoren schoben dies flugs auf Vatertag, Strandwetter und Covid. Sie irren. Eine Woche später, zum zweiten Wahlgang, ging es in PACA ums Ganze: Die Rechtsex­tremen mussten an der Machtergreifung gehindert werden. Links-Grün mobilisierte. Doch die Wahlbeteiligung stieg nur um knapp 3 Punkte. Und fast 8 Prozent legten leere Zettel ein. Oft mit Protesten versehen.

Da wurde klar: Die Enthaltung war nicht der Bequemlichkeit geschuldet, sie war ein bewusster Akt politischer Verweigerung. Meinungsforscher und Soziologinnen bestätigten dies.

MACRONS KALKÜL. Präsident Emmanuel Macron dürfte es freuen. Seine Partei «En marche!» kassierte zwar überall schallende Ohrfeigen. Aber der Präsident, 2017 selber mit einer Minderheit gekürt, hatte alles getan, um die Bürgerinnen und Bürger von der Wahl abzuhalten. Die grossen Proteste hat er wahlweise ignoriert oder niedergeknüppelt. Mit Pseudo-Konsultationen, etwa zur Klimakatastrophe, entmutigte er sogar jene, die noch an Reformen glauben. Derlei wird in Macrons autoritär-neoliberalen Kreisen als Strategie gehandelt, um die Demokratie auszuhebeln: Man gewinnt nicht mit Mehrheiten, sondern indem man die Mehrheiten daran hindert zu wählen.

Nachtrag: Am Ende scheiterten Mariani und Le Pen. PACA wird nun nicht rechtsextrem, sondern nur extrem rechts regiert.