Historischer Frauenstreik in Spanien: «Auf zum Streik, mujeres!»
Das hat Europa noch nie gesehen: 6 Millionen Frauen und Männer beteiligten sich in Spanien am grossen Frauenstreik. work erklärt, warum.
Autor
Andreas Rieger
Fake oder Bürgerrecht?
Direkte Demokratie gibt es in vielen Ländern Europas nur tröpfchenweise. Volksinitiativen sind da oft nicht mehr als Petitionen. Und Referenden ein Propagandamanöver der Regierung. Drei Beispiele.
Dumping in Europa: Hüst und hott
Österreichs Politik in Sachen Lohndumping ist doppelbödig. Auf der einen Seite laufen Arbeitgeber und Regionalpolitiker aus Vorarlberg Sturm gegen die Schweizer flankierenden Massnahmen. Umgekehrt verlangt das Burgenland, das an Ungarn grenzt, von Brüssel eine Verschärfung der EU-Entsenderegeln.
Steuertourismus: Die EU reagiert
Steuertourismus ist ein einträgliches Vergnügen vieler multinationaler Konzerne. Sie suchen sich schöne Plätzchen aus, wo Tourismusanbieter für tolle Steuertricks Hand bieten. Das brauchen gar keine fernen Steueroasen zu sein.
Streikwelle erfasst Europa
«Streikfähig muss man sein, sonst reden die gar nicht richtig mit uns», sagte mir Gewerkschaftsbundschef Erich Foglar, als ich ihm im Dezember unser Buch «Streik im 21. Jahrhundert»* schenkte.
Sorgfaltspflicht im Trend
Kinderarbeit in den Minen von Afrika. Vertreibung von Ureinwohnerinnen und Ureinwohnern in Südamerika. Sklavenähnliche Arbeitsverhältnisse in Asien. Schweizer Multis waren in den letzten Jahren immer wieder in solche Skandalgeschichten verwickelt.
Danke für die Blumen!
Jetzt hat der Ministerrat der EU eine «Säule der sozialen Rechte» beschlossen. Sie beinhaltet zwanzig gute Grundsätze und Empfehlungen. Vom Recht auf einen Lohn, der zum Leben reicht, über die Vereinbarkeit von Beruf und Familie bis zum Recht auf berufliche Aus- und Weiterbildung.
Teufelskreis
Gegen 10 000 Demonstrierende verlangten am 31. Oktober in Sofia, der Hauptstadt Bulgariens: «Löhne rauf!» Sie wollen eine generelle Erhöhung von rund 50 Euro für alle. Das sind plus 10 Prozent auf den Durchschnittlohn und plus 20 Prozent auf die Tiefstlöhne.
Hier naht Rajoydogan
Einmal mehr versagt die EU-Spitze. Seit Monaten steuerten die Auseinandersetzungen zwischen Spanien und Katalonien auf eine Konfrontation zu. Die katalanische Regierung bat die EU-Spitze um Vermittlung. Niemand glaubte, dass die EU eine volle staatliche Unabhängigkeit Kataloniens unterstützen könnte; aber doch wenigstens ein föderalistisches Autonomiestatut, wie es in vielen Ländern Europas besteht.
Juncker will handeln
Die Europäische Union verfügt über eine europäische Bankenaufsicht, ein Polizeiamt, eine gemeinsame Marktaufsicht, eine europäische Grenzwachagentur und ähnliches mehr. Aber keine europäische Behörde sorgt bisher für die Durchsetzung der Rechte der Arbeitenden, Migrantinnen und Migranten.
Brexit: Hard, Soft oder Swiss Style?
Grossbritannien stehen die Brexit-Politiker wie Esel am Berg. Vor über einem Jahr hat das Stimmvolk – aufgeputscht von falschen Versprechen – knapp den Austritt aus der EU beschlossen. Wie dies ohne grossen Schaden für die Briten gehen soll, darüber streiten sich seither die «Brexiter».
Erst mit 67 in Rente?
In den Medien hören wir, dass in vielen Ländern Rentenalter 67 bereits Realität sei. Das ist Unsinn. Der effektive Altersrücktritt ist früher.
