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Sagten Asterix und Obelix einst: «Die spinnen, die Römer!» Politisch etwas korrekter könnte man heute sagen: Ein grosser Teil des italienischen Wahlvolks spinnt. Erst lief es dem Rattenfänger Silvio Berlusconi nach, dem gelifteten Medien- und Immobilienmogul. Jetzt wurde die schillernde 5-Sterne-Bewegung des Komikers Pepe Grillo zum Auffangbecken für Frustrierte aller Art.
«Spektakulär». So titelte der Deutschlandfunk den Lohnabschluss für den öffentlichen Dienst: Um mehr als drei Prozent steigen die gesamtarbeitsvertraglichen Bruttolöhne in Deutschland in diesem und auch im nächsten Jahr für rund eine Million Mitarbeitende der Bundesländer.
Die europäische Sozialdemokratie ist schon häufig totgesagt worden. In einzelnen Ländern liegt sie heute in der Tat am Boden. Die europäischen Wahlen straften die SP in mehreren Ländern ab. Aber gleichzeitig haben die Sozialisten in Spanien und Portugal mit einer starken sozialen Offensive zu einem eigentlichen Höhenflug angesetzt.
Aufgeräumte Stimmung am Kongress des Europäischen Gewerkschaftsbunds (EGB) in Wien: «Wir haben wieder Boden unter den Füssen und Selbstvertrauen für neue Kämpfe», so beschrieb es ein Teilnehmer. Das war noch beim letzten und vorletzten Kongress ganz anders gewesen. 2011 hatten wir uns in Athen getroffen, als gerade die Megakrise im Gefolge des Finanzcrashs begann.
Künftig sollen Chauffeure in Deutschland deutsche Löhne erhalten, wenn sie dort ein- und ausladen. Auch wenn sie aus Polen kommen. Und desgleichen in anderen EU-Ländern. Es gilt jetzt das Prinzip «Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort» im Transport.
Soziale Reformen dank der EU? Das hat’s seit einem Jahrzehnt nicht mehr gegeben. Im Gegenteil, die EU förderte den Sozialabbau. Jetzt bringt das Europäische Parlament kurz vor Torschluss noch eine ganze Serie von Verbesserungen durch – im Mai sind Wahlen.
Der politische Kampf um den Lohnschutz tobt in der Schweiz mit offenem Ausgang. Aber die Gewerkschaften haben hier die Nase vorn. Auf dem europäischen Parkett hingegen galt die Debatte lange als verloren.
Sind Sie für oder gegen Europa? Eine beliebte, aber zu simple Frage von Medien und Meinungsbefragerinnen. Die Antwort erfolgt je nachdem, an welchen Teil der EU-Politik die Befragten gerade denken: an die Asylpolitik, die Sparpolitik oder den Studentenaustausch. In der EU bleiben oder raus aus der EU? Auch diese Frage ist beliebt.
Gibt es überhaupt Gewerkschaften in Osteuropa? In der Tat sind dort mit dem Mauerfall nach 1990 meist auch die früheren Staatsgewerkschaften zusammengebrochen. Es blieben oft nur abhängige Hausverbände übrig.
Der soziale Frühling dauerte in Spanien nur neun Monate: Die sozialistische Regierung von Pedro Sánchez erhöhte den Mindestlohn um 20 Prozent. Sie wollte die Arbeitnehmerrechte wieder stärken. Sie begann, die noch präsenten Symbole des Franquismus abzuräumen. Und sie war auch bereit, über Verbesserungen des katalanischen Autonomiestatuts zu reden. «Hochverrat», schrien die Reaktionäre und stachelten den Nationalismus an.
Überall in Europa wagen die Leute Arbeitskämpfe: in Spanien bei der Post; in Ungarn in der Audi-Fabrik; in Deutschland im Sicherheitsdienst der Flughäfen; in Belgien bei den Supermärkten Lidl und Carrefour und in Österreich im Gesundheits- und Sozialwesen. Das sind nur wenige Beispiele von vielen in den letzten zehn Monaten.
Eine schöne Organisation mit vielen Leuten, die kämpfen wollen», so umschreibt Maurizio Landini (57) liebevoll seine Gewerkschaft. Eben hat ihn der Kongress der CGIL zu ihrem neuen Generalsekretär gewählt, zum Nachfolger von Susanna Camusso. Die Confederazione Generale Italiana del Lavoro, CGIL, ist mit über fünf Millionen Mitgliedern die grösste Gewerkschaft Europas.
